Ist der Bund der Steuerzahler ein Völkermörder? (11. März 2008)
Weniger
als 0 Euro Steuern kann man nicht bezahlen und trotzdem ist das dem Bund der
Steuerzahler noch zu viel. Groß lamentiert er auf seiner Webseite www.steuerzahler.de
über Staatsverschuldung und drängt auf eine Verbesserung der
Erbschaftssteuerreform, aber an das Volk denkt er nicht. Artikel 106 Grundgesetz
sieht nämlich keine Bezahlung von Steuern vor und das schon seit 1955. Für
Kommentare stand der Bund der Steuerzahler bisher nicht zur Verfügung. Munter
wurde der Bund der Steuerzahler mit Informationen beliefert, dass es Steuern
nicht gibt. Der rührte sich nicht. Sogar Wolfgang Schäuble, bekannt als
Bundesminister für das Innere (BMI), erzählte im letzten Jahr im Rahmen des EU
Vorsitzes, dass Steuern 1955 abgeschafft wurden. So steht es auch im
Grundgesetz, von 1949 bis 1955 flossen die Steuern vom Volk ins Staatssäckerl
und danach eben nicht mehr. Doch das will keiner wahrhaben, obwohl das sogar auf
der Webseite des Bundesfinanzministerium steht:
SoLi blecht der Bund, Einkommensteuer blechen Bund und Länder gemeinsam.
Auch
eine weitere Webseite des BMI beschreibt eindeutig, dass die Grundrechte nicht
weggenommen werden dürfen. Es gibt sogar mehrere Grundsatzurteile des
Bundesverfassungsgerichtes. Eigentum
und Geld gehören zu den Grundrechten, schließlich darf der Staat doch selber
Geld drucken. In solch einem Tenor urteilte das Bundesverfassungsgericht schon
im letzten Jahr und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes sind bindend für
alle Behörden, das besagt § 31 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes.
Staatsverschuldung darf kein Staat als Nichtauszahlungsgrund vorschieben, das
ist Völkerrecht, das gilt überall auf der Erde – basta. Völkerrecht geht
nun mal sogar laut dem Grundgesetz vor. Also
wieso wird ständig wegen Steuern gemeckert? Reicht das tägliche Lamentieren über
den Wetterfrosch nicht aus ? Seit Jahren wird das Volk vom Finanzamt betrogen.
Die Abgabenordnung, die die Befugnisse des Finanzamtes regelt, hat das
Grundrecht Geld in § 413 nicht eingeschränkt, auch die Handlungsfreiheit wurde
nicht eingeschränkt. Das bedeutet noch nicht einmal Steuerformulare darf man
verfassungsrechtlich ausfüllen. Der Staat darf doch einfach Geld drucken, dazu
ist der Staat da, der muß ich um die Bewohner kümmern und nicht umgekehrt. Das
ist Gesetz. Daß Urteile des Bundesverfassungsgerichtes für sogar Finanzbehörden
bindend sind, schreibt sogar das Bundesfinanzministerium und dass man alle je
bezahlten Steuern zurückerhalten kann, sieht die Abgabenordnung § 130 vor.
Alle Beweise und wichtigen Urteile sind auf www.the3heroes.com
zu finden. Und
nun stehen die Doktoren und Wirtschaftsexperten des Bundes der Steuerzahler wohl
als Geisteskranke da. Sei es Bertelsmann (RTL, Bücher, Zeitschriften), Axel
Springer (TV-Beteiligungen, Zeitschriften) oder
ARD und ZDF – alle sind der falschen Rechts- und Steuerberatung doch
schuldig. Der Reibach mit falscher Steuerberatungsliteratur und Software muß
wohl in die Milliardenhöhe gehen, dass der
Presse genau wie der anscheinend
geisteskranken Frau Lichtinghagen der Staatsanwaltschaft Bochum der Profit und Völkermord
an Bundesbewohnern wichtiger ist, als Null Euro Steuern. Damit
dürfte klar sein, dass die Dunkelziffer ebenso an Analphabeten und Dyslexikern
in der BRD weitaus größer ist als erwartet. Ob Frau Lichtinghagen ihren
TV-Tamm Tamm zur Razzia bei Herrn Zumwinkel brauchte, um cool und professionell
dazustehen, um ihre eigene Völkermord-Ader oder geistige Verwirrtheit zu überspielen,
ist bei der Art des Finanz-Terrorismus durch Behörden gegen Bundesbewohner
absolut wahrscheinlich. Wieso Gewerkschaften gemeinsame Sache mit solchen Völkermördern
machen und die Mitglieder hintergehen ist total unklar, aber Gewerkschaften sind
wegen deren Verfassungsfeindlichkeit sowieso aufgrund Artikel 9 Grundgesetz
Absatz 2 strikt verboten und erloschen. |